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Bürgermeisterwahl in Denzlingen

von: anfritz | am Samstag den 02.05.2009 um 03:34 | 0 Kommentare | 4419 Aufrufe  

Der Termin für die Bürgermeisterwahl steht fest. Am 5. Juli kann ein neues Oberhaupt der Gemeinde gewählt werden und so die Nachfolge des verstorbenen Bürgermeisters Lothar Fischer geklärt werden.

Der rechtliche Rahmen für die Bürgermeisterwahl ist genau geregelt. So steht in der Gemeindeordnung des Landes Baden-Württemberg in Paragraf 47, in welchem Zeitraum ein neuer Bürgermeister gewählt werden muss.
Zitat:

§ 47. Zeitpunkt der Wahl, Stellenausschreibung. (1) Wird die Wahl des Bürgermeisters wegen Ablaufs der Amtszeit notwendig, ist sie frühestens drei Monate und spätestens einen Monat vor Ablauf der Amtszeit, in anderen Fällen spätestens drei Monate nach Freiwerden der Stelle durchzuführen.

(2) In Gemeinden mit mehr als 1000 Einwohnern ist die Stelle des hauptamtlichen Bürgermeisters spätestens zwei Monate vor der Wahl öffentlich auszuschreiben. Das Ende der Frist für die Einreichung von Bewerbungen darf vom Gemeinderat frühestens auf den 15. Tag vor dem Wahltag festgesetzt werden. Die Gemeinde soll den Bewerbern, deren Bewerbung rechtzeitig eingegangen ist, Gelegenheit geben, sich nach der öffentlichen Bekanntmachung der Bewerbungen den Bürgern in öffentlicher Versammlung vorzustellen.


Das bedeutet, das in Denzlingen bis zum 12. Juli der erste Wahlgang für die Bürgermeisterstelle durchgeführt werden muss. Der zweite Wahlgang muss innerhalb vier Wochen später stattfinden.

In der Gemeinderatssitzung vom 28. April hat sich der Gemeinderat auf einen Wahltermin geeinigt. Es wird Sonntag, der 5. Juli 2009 sein. Ein eventuell zweiter Wahlgang könnte am 19. Juli 2009 stattfinden.
Ein zusätzlicher Wahltermin dem man sich im Super Wahljahr 2009 merken sollte. Denn am 7. Juni stehen die Kommunalwahlen (Gemeinde- und Kreistag) und die Europawahlen an.

Das Europafest (Partnerschaftsfest), welches am jetzt ausgesuchten Wahlwochenende stattfinden sollte, wurde abgesagt. Es wird voraussichtlich auf das erste Juli-Wochenende 2010 verschoben.

Die Ausschreibung der Bürgermeisterwahl soll heute, am Samstag den 2. Mai, in der Badischen Zeitung veröffentlicht werden. Die Bewerbungsfrist endet am Montag, 15. Juni, 18 Uhr.
Am Dienstag, 30.06.2009, findet die Kandidatenvorstellung im Kultur & Bürgerhaus statt.

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